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Markenrecht

Neben der Qualität eines Produkts ist seine Vermarktung wesentlicher Bestandteil eines durchdachten Unternehmenskonzepts.

Professionelle Recherche

rohwedder | partner berät Sie im gesamten Markenrecht beginnend mit der Recherche, ob das von Ihnen angedachte Zeichen zur Vermarktung Ihrer Waren bzw. Dienstleistungen zulässig ist.

  • Ist die von Ihnen gewünschte Marke überhaupt schutzfähig?
  • Was spricht für eine Wortmarke, was für eine Wort-/Bildmarke, oder sollten Sie sich eine dreidimensionale Marke schützen lassen?
  • Gibt es ältere Schutzrechte?
  • Wie und wo lässt sich eine Bezeichnung am sinnvollsten schützen?

Wenn Sie ein Zeichen ohne vorherige Recherche benutzen oder auch nur anmelden, laufen Sie Gefahr, damit Markenrechte anderer Inhaber zu verletzen. Daher empfiehlt es sich, dass wir vor Ihrer Markenanmeldung eine professionelle Recherche durchführen und prüfen, ob identische oder verwechslungsfähig ähnliche Marken existieren und ob Ihre gewünschte Marke überhaupt schutzfähig ist.

Eintragung einer Marke

Eine deutsche Marke kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen werden. Wenn Sie Markenschutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wünschen, kommt die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Betracht. Wenn Sie Ihren Markenschutz weltweit ausbauen möchten, können wir Ihre Marken bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) international registrieren lassen. Daneben besteht die Möglichkeit direkt in einzelnen Ländern (beispielsweise USA, China, Russland, etc.) nationale Marken anzumelden. Bei internationalen Rechtsfragen können wir auf verlässliche und über viele Jahre gewachsene Kontakte innerhalb und außerhalb unseres internationalen Netzwerkes Eurojuris zurückgreifen. rohwedder | partner lässt Ihre Zeichen weltweit als Marken schützen.

Absolute und relative Schutzhindernisse

Sie haben eigenständig eine Marke angemeldet und nun sieht das Markenamt Eintragungshindernisse (absolute Schutzhindernisse) oder ein Dritter wendet sich wegen älterer Rechte (relative Schutzhindernisse) an Sie? Auch in diesen Fällen unterstützen wir Sie gerne und helfen Ihnen, Ihr Markenkonzept zu verteidigen.

Überwachung Ihrer Marken

Darüber hinaus bietet Ihnen rohwedder | partner die Überwachung Ihrer Marken an. Jahr für Jahr steigt die Anzahl neu angemeldeter Marken. Wenn Sie die Überwachung Ihrer Marken bei rohwedder | partner beauftragen, erhalten wir von einem professionellen Dienstleister, mit dem wir langjährig zusammenarbeiten, fortlaufend eine große Vielzahl möglicher Treffer zu etwaig kollidierenden neuen Markenanmeldungen, die wir für Sie im Detail prüfen. Wenn uns diese Treffer berichtenswert erscheinen, informieren wir Sie hierüber mit unseren monatlichen Kollisionshinweisen. Diese enthalten nicht nur eine Einschätzung der Rechtslage, sondern auch eine konkrete Handlungsempfehlung, sei es die Erhebung eines Widerspruchs bzw. sogenannte Bemerkungen Dritter an das Markenamt oder die außeramtliche Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, um eine einvernehmliche Lösung zu erzielen.

Markenrechtliche Vereinbarungen

Zu unserem Repertoire gehören daher auch markenrechtliche Vereinbarungen aller Couleur, wie etwa Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen, Kauf- und Lizenzverträge, Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen sowie individuelle Vertragslösungen, die auf Ihre markenrechtliche Belange maßgeschneidert sind.

Verletzen Mitbewerber Ihre Marke, setzen wir Ihre Markenrechte durch, nach Möglichkeit zunächst außergerichtlich, aber erforderlichenfalls auch in gerichtlichen Klageverfahren und bei Eilbedürftigkeit in einstweiligen Verfügungsverfahren. Auch im umgekehrten Fall, wenn Sie eine Abmahnung erhalten und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden, vertreten wir Sie bei der Verteidigung gegen unberechtigte oder zu weit gehende Abmahnungen sowie in Markenverletzungsprozessen vor Gericht.

Herr Dr. Constantin Düchs ist als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz auf das Markenrecht spezialisiert.

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