Eine süße Verpackung, ein herber Rechtsstreit – und warum das auch Weingüter interessieren sollte Dubai-Schokolade hat die Supermarktregale erobert – und kurz darauf die Gerichtssäle. Während sich Verbraucher an der grünen Pistazienfüllung erfreuen, ist für manche Landgerichte der Fall alles andere als im grünen Bereich – sie zeigen die rote Karte. Ist „Dubai“ nur ein […]
Chiquita-Logo verliert seinen Markenschutz – Is(s)t das EuG jetzt Banane? Das Chiquita-Logo – wer kennt es nicht? Ein blaues Oval mit gelbem Rand, darin der Name „Chiquita“ und eine stilisierte Frau mit Früchtekrone – und schon denkt jeder an Bananen. Doch das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat nun entschieden, dass eine vereinfachte Version dieses […]
Wer in den letzten Jahren nicht unter einem Stein gelebt hat, dürfte an der Netflix-Serie „Narcos“ kaum vorbeigekommen sein. Die spannende Erzählung des Aufstiegs und Falls des kolumbianischen Drogenbarons Pablo Escobar hat weltweit Zuschauer in den Bann gezogen. Doch während Escobar in der Popkultur fast schon zu einer mythischen Figur geworden ist, sieht die […]
Mit Inkrafttreten des Umsetzungsgesetzes zur europäischen Modernisierungsrichtlinie ändern sich zum 28.05.2022 die Musterwiderrufsbelehrung sowie das Musterwiderrufsformular für Fernabsatzverträge. Riskieren Sie keine Abmahnung oder den Verlust der gesetzlichen Privilegierung und passen Sie Ihre Rechtstexte zum 28.05.2022 an die neue Rechtslage an! Wegen der Anpassung auch des Umfangs der Informationspflichten des Art. 246a § 1 Abs. 1 […]
Das OLG Frankfurt a.M. (Az. 6 U 6/19) befasste sich am 27.06.2019 mit der Wirksamkeit von Werbeeinwilligungen und lieferte hierbei gleich mehrere für die praktische Gestaltung von Werbeeinwilligung wegweisende Ausführungen.
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