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Blog - Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Chiquita-Logo verliert seinen Markenschutz

Chiquita-Logo verliert seinen Markenschutz – Is(s)t das EuG jetzt Banane? Das Chiquita-Logo – wer kennt es nicht? Ein blaues Oval mit gelbem Rand, darin der Name „Chiquita“ und eine stilisierte Frau mit Früchtekrone – und schon denkt jeder an Bananen. Doch das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat nun entschieden, dass eine vereinfachte Version dieses […]

Warum Pablo Escobar im Markenregister nichts zu suchen hat

  Wer in den letzten Jahren nicht unter einem Stein gelebt hat, dürfte an der Netflix-Serie „Narcos“ kaum vorbeigekommen sein. Die spannende Erzählung des Aufstiegs und Falls des kolumbianischen Drogenbarons Pablo Escobar hat weltweit Zuschauer in den Bann gezogen. Doch während Escobar in der Popkultur fast schon zu einer mythischen Figur geworden ist, sieht die […]

Aufgepasst!

Mit Inkrafttreten des Umsetzungsgesetzes zur europäischen Modernisierungsrichtlinie ändern sich zum 28.05.2022 die Musterwiderrufsbelehrung sowie das Musterwiderrufsformular für Fernabsatzverträge. Riskieren Sie keine Abmahnung oder den Verlust der gesetzlichen Privilegierung und passen Sie Ihre Rechtstexte zum 28.05.2022 an die neue Rechtslage an! Wegen der Anpassung auch des Umfangs der Informationspflichten des Art. 246a § 1 Abs. 1 […]

Datenschutzrechtliche Wirksamkeit der Einwilligung in E-Mail-Werbung bei Teilnahme an einem Gewinnspiel

Das OLG Frankfurt a.M. (Az. 6 U 6/19) befasste sich am 27.06.2019 mit der Wirksamkeit von Werbeeinwilligungen und lieferte hierbei gleich mehrere für die praktische Gestaltung von Werbeeinwilligung wegweisende Ausführungen.

Schutz vor Produktnachahmungen

Wer qualitativ hochwertige Produkte herstellt, ruft regelmäßig Nachahmer auf den Plan. Nach einer Studie des VDMA (Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau) sind 70 Prozent der Unternehmen von Produkt- oder Markenpiraterie betroffen. Hierdurch entstehen den betroffenen Unternehmen Umsatzeinbußen von bis zum 10 Prozent, was sich Jahr für Jahr zu Milliardenschäden für die Deutsche Wirtschaft summiert.

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