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Warum Dubai-Schokolade nicht jedem Landgericht schmeckt

Eine süße Verpackung, ein herber Rechtsstreit – und warum das auch Weingüter interessieren sollte Dubai-Schokolade hat die Supermarktregale erobert – und kurz darauf die Gerichtssäle. Während sich Verbraucher an der grünen Pistazienfüllung erfreuen, ist für manche Landgerichte der Fall alles andere als im grünen Bereich – sie zeigen die rote Karte. Ist „Dubai“ nur ein […]

Chiquita-Logo verliert seinen Markenschutz

Chiquita-Logo verliert seinen Markenschutz – Is(s)t das EuG jetzt Banane? Das Chiquita-Logo – wer kennt es nicht? Ein blaues Oval mit gelbem Rand, darin der Name „Chiquita“ und eine stilisierte Frau mit Früchtekrone – und schon denkt jeder an Bananen. Doch das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat nun entschieden, dass eine vereinfachte Version dieses […]

Warum Pablo Escobar im Markenregister nichts zu suchen hat

  Wer in den letzten Jahren nicht unter einem Stein gelebt hat, dürfte an der Netflix-Serie „Narcos“ kaum vorbeigekommen sein. Die spannende Erzählung des Aufstiegs und Falls des kolumbianischen Drogenbarons Pablo Escobar hat weltweit Zuschauer in den Bann gezogen. Doch während Escobar in der Popkultur fast schon zu einer mythischen Figur geworden ist, sieht die […]

FRISTSACHE: Änderungsanträge für die geschützten geografischen Angaben „Pfälzer Landwein“, „Landwein der Saar“ und „Landwein der Ruwer“

Im elektronischen Bundesanzeiger sind drei Anträge auf Änderung der Produktspezifikationen für „Landwein der Saar“, „Landwein der Ruwer“ und „Pfälzer Landwein veröffentlicht worden. Neben Änderungen der Regelungen zur Herstellung solcher Weine soll auch das Gebiet, in dem diese Landweine hergestellt werden, parzellenscharf abgegrenzt werden. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.05.2021, 3 B 36.20, zählen derzeit […]

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