Wer in den letzten Jahren nicht unter einem Stein gelebt hat, dürfte an der Netflix-Serie „Narcos“ kaum vorbeigekommen sein. Die spannende Erzählung des Aufstiegs und Falls des kolumbianischen Drogenbarons Pablo Escobar hat weltweit Zuschauer in den Bann gezogen. Doch während Escobar in der Popkultur fast schon zu einer mythischen Figur geworden ist, sieht die […]
Im elektronischen Bundesanzeiger sind drei Anträge auf Änderung der Produktspezifikationen für „Landwein der Saar“, „Landwein der Ruwer“ und „Pfälzer Landwein veröffentlicht worden. Neben Änderungen der Regelungen zur Herstellung solcher Weine soll auch das Gebiet, in dem diese Landweine hergestellt werden, parzellenscharf abgegrenzt werden. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.05.2021, 3 B 36.20, zählen derzeit […]
Mit Inkrafttreten des Umsetzungsgesetzes zur europäischen Modernisierungsrichtlinie ändern sich zum 28.05.2022 die Musterwiderrufsbelehrung sowie das Musterwiderrufsformular für Fernabsatzverträge. Riskieren Sie keine Abmahnung oder den Verlust der gesetzlichen Privilegierung und passen Sie Ihre Rechtstexte zum 28.05.2022 an die neue Rechtslage an! Wegen der Anpassung auch des Umfangs der Informationspflichten des Art. 246a § 1 Abs. 1 […]
Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung hat mit verschiedenen Bescheiden den Schutzgemeinschaften Rheinhessen, Pfalz, Mittelrhein und Mosel mitgeteilt, dass sie deren Anträge auf Änderung der Produktspezifikationen billigt und sie an die EU-Kommission weiterleiten wird, wenn dagegen kein Widerspruch eingelegt wird. Winzerinnen und Winzer, deren Grundstücke zwar derzeit im Gebiet der genannten Ursprungsbezeichnungen liegen, aber nicht […]
Mit drei Beschlüssen vom 20.05.2021 (3 B 36.20 u.a.) hat das Bundesverwaltungsgericht die Nichtzulassungsbeschwerden gegen Urteile des OVG Koblenz (u.a. 8 A 11814/19.OVG) zurückgewiesen, mit denen die Landwirtschaftskammer verpflichtet wurde, Winzern zu bestätigen, dass ihre Rebflächen innerhalb des Gebiets der Ursprungsbezeichnung „Rheinhessen“ liegen. Das OVG Koblenz hatte entschieden, dass zur gU Rheinhessen alle Grundstücke in […]
Wir benötigen Ihre Einwilligung! Weitere Informationen
Um Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzuzeigen und Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion zu ermöglichen, haben wir den Kartendienst Google Maps auf unserer Website eingebunden. Hiermit verbunden ist das Setzen von Cookies durch den Drittanbieter Google. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier. Sie können unsere Website auch ohne die Kartenfunktion nutzen. In diesem Fall werden bei Ihrem Websitebesuch keine Cookies von Google gesetzt. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie hier.
